Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen Oleksiy Ostapenko (nachfolgend "Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung und IT-Beratung.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand der Verträge sind Dienstleistungen in den Bereichen:
- Webdesign und User Experience (UX) Design
- Frontend- und Backend-Entwicklung
- Content Management System (CMS) Entwicklung
- E-Commerce-Lösungen
- Website-Wartung und -Pflege
- IT-Beratung und Projektmanagement
Der genaue Leistungsumfang wird in einem separaten Projektvertrag oder Angebot definiert.
§ 3 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Arbeiten zustande.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
§ 4 Leistungserbringung
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes.
Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Die Einhaltung von Terminen setzt die rechtzeitige Mitwirkung des Auftraggebers voraus.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugangsdaten rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies umfasst insbesondere:
- Inhalte, Texte, Bilder und sonstige Medien
- Corporate Design Vorgaben
- Zugangsdaten zu bestehenden Systemen
- Feedback und Freigaben zu Zwischenergebnissen
Verzögerungen aufgrund unvollständiger oder verspäteter Mitwirkung des Auftraggebers gehen zu dessen Lasten.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Bei Projekten mit einer Laufzeit von mehr als 4 Wochen können Abschlagszahlungen vereinbart werden.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der Vergütung die erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Werken ein.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt das Urheberrecht beim Auftragnehmer. Eine Nutzung oder Weitergabe an Dritte ist in diesem Fall nicht gestattet.
Der Auftraggeber versichert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind.
§ 8 Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Rechtsmängeln sind und die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer den Mangel innerhalb angemessener Frist beseitigen.
Für Mängel an Software-Komponenten Dritter (z.B. Content Management Systeme, Plugins) übernimmt der Auftragnehmer keine Gewährleistung.
§ 9 Haftung
Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingend gehaftet wird.
Die Haftung ist der Höhe nach auf die Auftragssumme begrenzt.
§ 10 Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 11 Kündigung
Beide Vertragsparteien können den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
- Zahlungsverzug von mehr als 4 Wochen
- Wesentlichen Vertragsverletzungen
- Insolvenz einer Vertragspartei
Bei Kündigung sind bereits erbrachte Leistungen zu vergüten.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist [Ort], soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: Januar 2025
Hinweis: Diese AGB wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Dennoch kann keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität übernommen werden. Bei rechtlichen Fragen wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt.